Kategorie: Aktuelles

„Ich bin glücklicherweise auf die Aufwandsentschädigung nicht angewiesen, deshalb möchte ich sie an diejenigen weitergeben, die in Hemmingen ehrenamtlich sehr wichtige Arbeit leisten“, so Daniel Josten, Ratsherr für DIE LINKE im Rat der Stadt Hemmingen. Abzüglich der so genannten Mandatsträgerabgabe, die auch bei der LINKEN wie in allen Parteien zur Finanzierung des Wahlkampfes üblich sei, werde er deshalb monatlich 75 Euro spenden. „Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es ist, Geld für Projekte zu sammeln. Meine Aufwandsentschädigung für die Monate November und Dezember gehen deshalb an die beiden Vereine, in denen ich selbst seit Jahren ehrenamtlich tätig bin, die Freibadinitiative Arnum und die Sportliche Vereinigung Arnum. Eine lebendige Kommune lebt von vielen Arten des Ehrenamtes. Alle sind wichtig und das möchte ich mit meinen Spenden deutlich machen.“

Wichtig sei ihm, dass er damit nicht grundsätzlich die Entschädigung von ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politikern in Frage stellen möchte. „Da steckt viel Arbeit und Zeit drin, dafür ist eine Aufwandsentschädigung auch völlig gerechtfertigt. Zumal Hemmingen im Vergleich zu anderen Kommunen da noch zurückhaltend ist.“

Bisher blieben die Sportvereine in Hemmingen wochenlang im Unklaren, wie über ihre Anträge während der Etatberatungen entschieden wird. Seit Mittwochabend ist das anders.

Daniel Josten (Linke) begrüßt die Sofort-Abstimmung im Ausschuss. „Ich saß hier auch schon häufiger als Antragsteller auf der anderen Seite“, sagte er. „Man geht raus und weiß nicht, woran man ist. Und die Ratssitzung ist für Vereine nicht übersichtlich.“ Josten forderte, der neue Rat sollte sich „das alte Verfahren abgewöhnen“ und den Ehrenamtlichen in den Vereinen gegenüber „so viel Ehrlichkeit an den Tag legen“, dass sie eine Empfehlung geben, „wohin die Reise geht“. Josten fügte hinzu: „Sonst sitzt man hier immer und fühlt sich echt unwohl, das muss ich aus eigener Erfahrung sagen.“

Hier gibt es den kompletten Artikel: www.haz.de/Umland/Hemmingen/Hemmingen-AG-Sportvereine-begruesst-schnelle-Abstimmung-ueber-Zuschuss-und-Antrag

Daniel Josten, Ratsherr der Linken, erläutert: „Ich denke es steht außer Frage, dass die Mehrheit des Hemminger Rates die Volkshochschule nicht grundsätzlich in Frage stellt. Mit dem Laatzener Zuschuss wurde nun Zeit gewonnen, aber es muss im nächsten Jahr möglichst schnell eine Neukonzeptionierung für die VHS geben, sonst ist die Insolvenz nur verschoben, aber nicht abgewendet.“ Die Probleme seien nicht nur auf Corona zurückzuführen. Josten fordert eine „auf Dauer tragfähige, finanzierbare Lösung, die insbesondere auch Sicherheit für die Beschäftigten der VHS bedeutet“. Er ergänzt: „Dazu kann aus meiner Sicht auch gehören, dass die bisherigen Träger der Leine-VHS künftig getrennte Wege gehen. Die Interessen sind doch sehr unterschiedlich und die Verbindungen zwischen Laatzen und Hemmingen sind doch eher gering.“

Hier gibt es den gesamten Artikel: https://www.haz.de/Umland/Hemmingen/Keine-Ratsmehrheit-fuer-Leine-VHS-Finanzspritze-in-Hemmingen

Es ist beschlossene Sache: Die Grundsteuer in Hemmingen wird zum Jahreswechsel steigen. […] Ein Zuhörer der Sitzung hatte deutlich gemacht, dass die Vermieter die Erhöhung an die Mieter weitergeben. Daniel Josten (Linke) sagte, er lebe in einer Mietwohnung: „Das liegt im Centbereich der Nebenkosten.“

Zum ganzen Artikel: https://www.haz.de/Umland/Hemmingen/Hemmingen-Grundsteuer-Aund-B-steigt-ab-2022-Gewerbesteuer-bleibt-konstant

Der Initiative der Linken schlossen sich CDU, SPD, Bündnisgrüne sowie die DUH/FDP-Gruppe an. Josten sagte am Donnerstagabend in der Ratssitzung im KGS-Forum: Ginge es beim bisherigen Tempo weiter, seien alle erst in etwa einem Jahr geimpft. Den Impfkritikern gab er zu bedenken, dass bereits weltweit Milliarden von Menschen geimpft seien – ein Zeichen dafür, dass die Impfstoffe sicher seien. „Wir schaffen es doch auch, bei Rot nicht über die Ampel zu fahren, ohne dass immer einer daneben steht.“ Die Pandemie mit allen ihren Einschränkungen gebe es jetzt schon fast zwei Jahre.

Hier gibt es den kompletten Artikel: https://www.haz.de/Umland/Hemmingen/Corona-in-Hemmingen-Rat-ruft-zu-Impfungen-auf

„Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung die mit Warnstufe 2 in Kraft getretene 2Gplus-Regel offenbar überhaupt nicht vorbereitet hat“, erklärt Daniel Josten, Ratsherr der LINKEN im Rat der Stadt Hemmingen. „In Hemmingen hat die Verwaltung zwar versucht, entsprechende Vorbereitungen zu treffen, aber innerhalb so kurzer Zeit derartige Testkapazitäten aufzubauen, ist für die Kommunen allein einfach nicht möglich. Dass sich die Landesregierung laut Presseberichten dann auch noch ’nicht zuständig‘ sieht, macht mich fassungslos. Ich erwarte, dass die Landesregierung Möglichkeiten schafft, die 2Gplus-Regelung in den Kommunen auch umzusetzen.“

In Hemmingen sind Tests derzeit auf Tage ausgebucht. „Ich kann mir nur vorstellen, was das beispielsweise für die Gastronomie in Hemmingen bedeutet, die ohnehin schon unter mehreren Lockdowns leiden musste. Das ist ein Lockdown ohne Entschädigung. Zwar lässt die Corona-Verordnung auch Selbsttests unter Aufsicht vor Ort zu, aber das ist den meisten Gewerbetreibenden wie auch Privatpersonen überhaupt nicht bekannt. Nach zwei Jahren wechselnder Corona-Verordnungen und widersprüchlichen Ansagen verschiedener Ebenen haben die Menschen den Überblick verloren. Das widerspricht außerdem dem ausdrücklichen Versprechen der Landesregierung, dass für alle Niedersachsen täglich ein kostenloser Test möglich ist. Für Menschen die von geringem Einkommen oder Sozialleistungen leben bedeutet das auch, dass sie nur noch sehr eingeschränkt oder gar nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Dabei geht es gar nicht um Veranstaltungen, die aufgrund der Pandemielage derzeit vielleicht ohnehin nicht angebracht sind. Aber der Besuch des Trainings im Sportverein kostet damit Geld für Selbsttests, das z.B. Erwerbslose sicherlich nicht einfach übrig haben. Hier besteht dringend Handlungsbedarf.“

Ob Bürgermeister oder Rat: In Hemmingen wird es keine Neuwahlen geben. Der Rat der Stadt hat die Wahleinsprüche von Veikko Harder zurückgewiesen. […] Daniel Josten (Linke) bezeichnete Harders Vorwürfe als „Unverschämtheit“ gegenüber Ehrenamtlichen. Harder unterstelle, das sich jedes Wahlvorstandsmitglied mit umgerechnet 37 Cent für Schokolade „bestechen“ lasse.

Hier gibt es den kompletten Artikel: https://www.haz.de/Umland/Hemmingen/Dingeldey-verteilt-Schokolade-Rat-weisst-Wahlbeeinflussung-zurueck

Der niedersächsische Landtag hat heute mit den Stimmen von SPD und CDU die angekündigte Änderung der Kommunalverfassung (NKomVG) beschlossen. Damit werden Ausschusssitze auch in Hemmingen im neuen Rat nach dem d’Hondtschen Höchstzahlverfahren vergeben. „Die Entscheidung hat konkrete Folgen für den Rat der Stadt Hemmingen. Bei unveränderter Größe der Fachausschüsse hat die CDU-Fraktion dort künftig überall eine absolute Mehrheit, obwohl sie bei der Wahl nur 42,3 Prozent der Stimmen erreicht hat“, erklärt Daniel Josten, im neuen Rat ab November Vertreter für DIE LINKE. „Unabhängig davon, welche Sympathien man für einzelne Parteien hegt, ist das mit Blick auf die Demokratie ein großer Fehler. Der Wähler:innenwille wird dadurch stark verzerrt, der FDP steht als Fraktion eigentlich ein Sitz zu. Ich glaube nicht, dass das die Akzeptanz unserer kommunalen Demokratie stärkt. Solche Entscheidungen führen im Gegenteil nur zu mehr Politikverdrossenheit. Demokratie kann man nicht aus ‚Effizienzgründen‘ abkürzen. Wenn sich viele Menschen bei Kommunalwahlen mittlerweile nicht mehr für die ‚großen‘ Parteien entscheiden, dann muss man auch die von ihnen gewählten Vertreter:innen anhören und ernst nehmen und sie nicht in ihren Mitbestimmungsmöglichkeiten beschneiden.“ Dass sich Beratungsverfahren nun in irgendeiner Form beschleunigen würden, hält Josten für unwahrscheinlich. „Im Rat bleiben die Mehrheiten zum Glück unangetastet, aber sicherlich werden sich dann künftig auch die Diskussionen genau dorthin verlagern. Der beste Weg, zu schnelleren Entscheidungen zu kommen, wäre mehr Kompromissfähigkeit und weniger Lagerdenken. Das ist in der Kommunalpolitik fehl am Platze.“

Das sagt die Linke:

„Bei diesem Thema darf nicht vergessen werden: Digitale Endgeräte ersetzen keine guten Lehrerinnen und Lehrer. Kinder und Jugendliche bringen sehr unterschiedliche Voraussetzungen für digitales selbstständiges Lernen mit. Dabei spielen, wie so oft, Bildungshintergrund und Einkommen der Eltern eine maßgebliche Rolle. Das muss die Stadt als Schulträgerin immer im Blick haben. Alle Schülerinnen und Schüler müssen unabhängig vom Einkommen der Eltern mit den für den Unterricht notwendigen Endgeräten ausgestattet werden.“

Hier gibt es den gesamten Artikel: https://www.haz.de/Umland/Hemmingen/Kommunalwahl-Hemmingen-Das-sagen-die-Parteien-zur-Digitalisierung-in-Schulen